Profitlobbyismus zerfrisst Demokratie

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Marco Bülow ist wie Sonneborn (beide Die Partei) eine seltene Lichtgestalt der aktuellen Politik-Szene. Hier werden Positionen unverblümt ausgesprochen, die man sonst nur in den alternativen Medien findet. Man merkt, dass sich langsam aber stetig herumspricht, wie verlogen und korrupt die Zeiten sind, in denen wir leben. Er war 16 Jahre im Bundestag und hat versucht, die Spielregeln von innen heraus zu ändern – ohne Erfolg. Er kommt inzwischen zu dem Schluss: Alle Farben werden grau wenn sie an der Regierung sind. Alle Regierungen sind korrupt.

Es war noch nie so offensichtlich, dass das demokratische Haus unseres Landes von innen her schimmelt. Konzerne, Banken und ihre Lobbyisten machen gemeinsame Sache mit korrupten Spitzenpolitikern und sorgen dafür, dass Geld bei den Normalbürgern abgegriffen wird und riesige Geschenke an Konzerne gemacht werden, sogenannte finanzielle “Hilfspakete”.

Diese Gesetze werden dann immer häufiger ohne Diskussion eingebracht, so waren zB in der Kommision zu Hatz4 keinerlei Politiker, sondern nur sogenannte “Experten von außen”, Schröder hatte damals die SPD Fraktion durch Androhung seines Rücktritts erpresst.

Fraktionszwang schädigt Demokratie

Auch der Fraktionszwang ist Demokratie schädigend. Laut Grundgesetz sind die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet. In der Realität sind alle Politiker stets gezwungen der Parteilinie zu folgen. Abweichler müssen das Spielfeld schon bald verlassen.

Bedrohungen und an den Pranger gestellt werden gehören zur Tagesordnung. Ausschluss aus Ausschüssen , Redeverbot, Fahrtenstreichung etc – wer gegen die Fraktion abstimmt, muss sich auf große Probleme einstellen.

Auf der anderen Seite locken Posten, Beifall und Karrierechancen – viele Abgeordnete sind den Lobbyisten zu Diensten, weil sie schon im voraus planen, erst wird man Staatssekretär und danach geht man in die Wirtschaft.

Erneuerung des politischen Systems

Bülow spricht aus, was viele Menschen längst wissen, es gibt keine echte Demokratie mehr in Deutschland – die Armen werden systematisch benachteiligt, das ist inzwischen auch empirisch belegt..

Bülow spricht an mehreren Stellen davon, dass man eine Erneuerung brauche und Druck von der Strasse. Was genau er sich vorstellt bleibt offen. Meiner Ansicht nach wäre es dringend an der Zeit eine gesellschaftliche Bewegung zu starten mit einer gemeinsamen Riege von Prominenten Köpfen, die gemeinsam für einen Wandel eintreten.

Sonneborn und Bülow sollten sich Lafontaine und Wagenknecht schnappen und dann Nena, Helge Schneider, Till Schweiger und ein paar andere Reichweitenstarke Zugpferde in eine professionelle Kampagne schmeissen und ordentlich Druck von der Strasse organisieren – möglich wäre einiges, vor allem wenn dann die alternativen Medien sich solidarisieren und das ganze unterstützen.


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