Neue Perspektiven

Können wir uns diesen Kapitalismus noch leisten? Nein, können wir nicht. Jeder Tag „Weiter so“ ist einer zu viel. Wir brauchen einen Reset und zwar einen ideologischen Paradigmenwechsel: wir müssen das Zeitalter des Krieges und der Knappheit hinter uns lassen und das des Friedens und des Überflusses einläuten. Der echte Reset ist der Reset von unten. Ein Reset bei dem es darum gehen wird, nach Jahren des Neoliberalismus, endlich wieder soziale Reformen anzustrengen – und zwar grundlegende, echte Reformen, wie sie die Welt noch nie gesehen hat. Wie geht das?

Demokratie reparieren

An der Zerschlagung der Piratenpartei, dem Selbstverrat von SPD & CDU, der beinahe Bedeutungslosigkeit der LINKEN, aber auch am Beispiel der inzwischen Oliv-Grünen sehen wir deutlich, dass das bestehende Parteiensystem die Parteien und damit auch die einzelnen, zu Beginn engagierten Politiker in der Tendenz zermürbt bzw. korrumpiert. Es gibt immer wieder frische Engagierte, diese werden aber vom aktuellen System nicht abgeholt, sondern aufgerieben. (vlg „Wir nennen es Politik“ Marina Weissband) Es entsteht der Eindruck, dass vor allem die berechnenden Karrieristen am Ende die Karriereleiter erklimmen, das ganze hat leider fast schon perverse Züge angenommen. Wir müssen dafür Sorgen, dass unsere Demokratie wieder lebendig wird und Anreize schaffen, dass auch Menschen, die nicht opportunistisch denken und keine Ellbogen Mentalität vorzuweisen haben, wieder vermehrt in die Politik gehen. Politik darf nicht länger eine elitäre Veranstaltung sein, sondern muss wieder dahin, wo sie hingehört: unter die Menschen. Zu diesem Zweck brauchen wir möglicherweise eine neue Partei, die einzig und allein dazu antritt, bestimmte Stellschrauben in der aktuellen Politik-Landschaft zu verändern im Sinne von Bürgernähe und sozialer Gerechtigkeit. Wir brauchen entschiedene Anreize, dass auch Parteilose Politiker und Kleinstparteien vermehrt in die Parlamente einziehen, um Bürgernähe zu verbessern und Parteienklüngel und dem Zugriff der Konzerne entgegen zu wirken. Ein gelungenes Szenario wäre, dass mindestens 3 Kleinstparteien gleichzeitig in den Bundestag einziehen, wodurch das mediale Sperrfeuer sich nicht nur auf einen Neuanwärter ausrichten würde. Die 5% Hürde sollte zu diesem Zweck endlich abgeschafft werden. Anwärter für progressive Politik wären schonmal: Die Meditierer, Die Basis, Bündnis Grundeinkommen – möglicherweise können sich diese kleinen Parteien auch gegenseitig unterstützen, indem Sie gemeinsam Bürgerinnen und Bürger über ihr Angebot informieren.

Reichtum bedeutet Verantwortung

Deutschland ist ein sehr reiches Land. Dieser Reichtum, ökonomisch wie kulturell, bedeutet Verantwortung. Deutschland kann mehr als die schwarze Null. Deutschland beschert Privaten als einer der stärksten Industriestandorte der Welt immense Gewinne. Es gilt, diese besondere Position selbstbewusst und innovativ auszuspielen – nach der schrecklichen Katastrophe im letzten Jahrhundert sind wir der Welt und uns selbst schuldig, dass wir mehr können, als das immergleiche Weiter so eines strukturell ungerechten Kapitalismus. Anstatt in einer technokratischen EU den Ton anzugeben und Konzerninteressen zu hofieren, sollten wir die Zeichen der Zeit erkennen und selbstbewusst eine neue Ära einleiten, die dann möglichereise nach Europa und in die ganze Welt ausstrahlen wird: eine Ära des Vertrauens und der Zuversicht in uns und alle Menschen dieses Planeten.

Die Idee des Weltfriedens in die Parlamente tragen

Irgendjemand muss den Anfang machen. Das Spiel verändern. Das Mindset der Menschen auf diesem Planeten neu erfinden. Sozialdarwinismus und Ellbogengesellschaft war gestern. Mit „ich bringe meine Schäfchen ins Trockene“ kommen wir nicht weiter. Es reicht nicht, den Sozial-Darwinismus als überholt anzuerkennen, aber gleichzeitig strukturell ungerechte Strukturen weiter beizubehalten und noch auszubauen. Identity Politics und Greenwashing helfen den Verlierern so wenig wie ein Applaus für Pflegekräfte. Wir müssen unsere Gesellschaft sozial gerecht umbauen, Fairness und Transparenz als oberste Priorität. Dies müssen wir mit einer klaren und ernsthaften Sprache tun, denn die Zeit ist reif dafür. In Zeiten, in denen Innovationen existenziell gebraucht werden, ist keine Idee zu schlecht nicht gehört zu werden. Trauen wir uns zu, die Dinge zu verändern, bevor man uns zuvor kommt.

Grundeinkommen, aber richtig

Wir brauchen eine gesetzlich geregelte Gehaltsspreizung von maximal 1:20. Das bedeutet, dass, wenn der Ärmste 1000 Euro im Monat zur Verfügung hat, der Reichste maximal 20.000 zur Verfügung haben darf – alles Überschüssige geht direkt in die Solidarkasse: Diese regelt zeitgemäße Bildung, Gesundheit, Grundeinkommen, ausreichend Kitaplätze etc. Ein echtes bedingungsloses Grundeinkommen von 1500€ für alle Menschen Ü25 (ca 90 Milliarden €) , 0-5 Jährige erhalten 500€ 6-10 Jährige 600€ und 11-24 Jährige 750€. Finanziert wird dies durch Einsparungen der Transferzahlungsverwaltunsapparates und eine Solidarsteuer auf alle Dienstleistungen und Produkte von 2,25% (90000000000 , also 90 Milliarden sind 2.25 % von 4000000000000, also 4 Billionen, was ungefähr unserem Bruttosozialprodukt entspricht).

Ein neues soziales Netzwerk: Werbe- , Targeting- und Zensurfrei

Der Deutsche Staat wird einen modernen Facebook Klon in Auftrag geben, begleitet von einer massiven Werbekampagne (vgl Corona App), um die Benutzer in Null-Komma-Nix zum Umzug auf die Werbe, Targeting und Zensurfreie Plattform anzuregen. Es wird dazu einen „Moving Day“ geben, vorzugsweise am Beginn eines Jahres, auf dem alle User per One Click zeitgleich auf die Neue Plattform umsiedeln können. Die neue Plattform wird durch ihre Architektur so beschaffen sein, dass dort weder Werbung geschaltet noch Daten verkauft werden können. Eine eigens dafür neu angelegte Behörde wird gemeinsam mit Bürgern (ähnlich dem Schöffenprinzip) dafür sorgen, dass es nicht zu wahlloser Zensur, sondern zur gesetzeskonformen auslegung von freier Meinungsäußerung kommt. Der moderne Bürger braucht heutzutage soziale Netzwerke und der Staat ist dazu da, ebendiese Infrastruktur bereit zu stellen. Durch modernste Verschlüsselung wird zudem sichergestellt, dass Behörden nicht auf die Daten von Nutzern zugreifen können. Selbiges ist auch für Youtube denkbar.

Medien: Öffentlich rechtliches Programm in User Hand

Ab sofort werden alle GEZ Zahler einmal im Jahr, vorzugsweise ab November, 2 Monate Zeit haben, ihre Vorschläge für Medienprojekte einzureichen. Diese werden dann gelistet und öffentlich zur Wahl gestellt. die 10 Projekte mit den meisten Votes werden im Folgejahr durch die GEZ Gebühr realisiert. Formate können Dokumentationen, Diskussionsrunden, Wissenschaftssendungen, Reportagen u.a. sein. Hierdurch werden Bürgerinnen und Bürger endlich beim Programm mitgestalten, für das sie bezahlen. Diese Reform wird das Vertrauen der Bürger in unsere Medien nachhaltig verbessern.

Lobbyismus entschieden bekämpfen

Trenngesetz und Karenz-Zeit für Politiker: Striktere Trennung von Politik und Wirtschaft. Abgeordnete sollen sich um die Politik kümmern und dürfen nebenher keine Jobs für die Wirtschaft haben. Direkte Seitenwechsel von Politikern in die Wirtschaft und andersherum werden verboten. Eine 5 jährige Karenzzeit, in der nicht gewechselt werden darf für die Kanzlerin, die Minister, Staatsminister, parlamentarische und beamtete Staatssekretäre sowie Abteilungsleiter, wird sicherstellen, dass das Amt eines Politikers wieder ein würdevolles Amt wird, bei dem es nicht um Seilschaften, sondern um die Menschen unseres Landes geht. Zudem wird ein Anti-Lobbyismus und Transparenz Gesetz zur drastischen Eindämmung von Lobbyismus und Deep Lobbying notwendig sein sowie die Finanzierung unabhängiger Studien und die Bereitstellung von ausreichenden Mitteln, um gezielt Demokratie Unterhöhlung zu verhindern. Wer als Politiker blicken lässt, dass er käuflich ist, wird zudem auf Lebenszeit aus allen Ämtern verbannt werden. Und nicht zuletzt die Einführung eines Lobbyregisters wird Abhilfe schaffen. Allerdings gilt auch hier: KEINE MOGELPACKUNG! In einem Transparenzregister müssen alle Lobbyisten angeben, mit welchem Budget, in wessen Auftrag und zu welchem Thema sie Einfluss auf die Politik nehmen. Ein Lobbyregister erschwert verdeckte Einflussnahme und macht Verflechtungen erkennbar. Es hilft, Machtungleichgewichte sichtbarer zu machen und damit in die öffentliche Debatte zu bringen. Als wichtige Informationsquelle für JournalistInnen, Organisationen und BürgerInnen stärkt es die demokratische Kontrolle.

Überwachung? Nein Danke.

Wir brauchen dringend ein Anti-Überwachungsgesetz zur Eindämmung der Tendenzen der totalen Überwachung. Die Trennung von Gesundheit und Überwachung haben höchste Priorität. Location Tracking ist als Gesundheitsmaßnahme ungeeignet. Die Einbringung von Datensammlern unter dem Deckmantel der Gesundheit seitens der Bundesregierung ist zu unterlassen und zu verurteilen. Wenn 20 Millionen Euro für eine sinnlose Corona App verbrannt werden, ohne die Bürger zu fragen, ist das undemokratisch – derlei Mittel sollten darauf verwendet werden, durch Innovationen die Privatsphäre der Bundesbürger besser zu schützen. 

Corona mahnt: Demokratie schützen!

Ab sofort werden alle GEZ Zahler einmal im Jahr, vorzugsweise immer ab dem ersten Oktober Tag, zwei Monate lang die Möglichkeit haben, ihre Vorschläge für Medienprojekte online einzureichen. Diese werden dann gelistet und dann (zB ab dem ersten Dezembertag) öffentlich zur Wahl (Voting bis 31.12) gestellt. Die 10 Projekte mit den meisten Votes werden im Folgejahr durch die GEZ Gebühr (zB 5% aller GEZ Einnahmen fliessen dafür in einen separaten Topf) realisiert. Formate können Dokumentationen, Diskussionsrunden, Wissenschaftssendungen, Reportagen u.a. sein. Hierdurch werden Bürgerinnen und Bürger endlich beim Programm mitgestalten, für das sie bezahlen. Diese Reform wird das Vertrauen der Bürger in unsere Medien nachhaltig verbessern.

Its the economics, baby

Anregen möchte ich die Einführung eines Ministerium für Gemeinwohlökonomie: Möglicherweise brauchen wir ein ganz neues, Gemeinwohl orientiertes Finanzsystem, in welchem Geld nicht mehr aus verzinstem Schuldgeld erschaffen wird. Hier kommen die schlausten Ökonomen der Welt zusammen, um das Geld von morgen zu programmieren, in welchem dann keine künstliche Knappheit mehr eingebaut sein wird.

Impfnachweise per Gesetz verbieten

Wir brauchen keine Zweiklassen-Gesellschaft. Impfnachweise sind nicht der Weg, den eine freie Gesellschaft gehen wird.

Verbessertes Gesundheitsystem

Damit sich so eine Krise wie 2020 nicht noch einmal abspielt, muss die Regierung durch strukturelle Reformen dafür Sorge tragen, dass jederzeit genügend medizinische Kapazitäten bereit stehen. Ist dies der Fall, wird damit automatisch ausgeschlossen werden können, dass es jemals wieder zu so einer politischen Fehlentscheidung kommen wird, wie es derzeit der Fall ist.

Spiritualität und Tod integrieren

Unsere Gesellschaft krankt an ihrer materiellen Ausrichtung. Solange wir den jüngeren Menschen in unserer Gesellschaft kein humanistisches Weltbild vermitteln, das tiefer geht als Biologie und Physik es zulassen, wird unsere Gesellschaft weiterhin und sogar beschleunigt in eine rationale Richtung abdriften, von der aus ganzheitliche Erkenntnisprozesse kaum mehr möglich sein werden. Mit Wegfall der christlichen Religion ist ein Loch entstanden, das proaktiv gefüllt werden will. Die Sehnsucht nach Sinn und Tiefe kann weder durch Konsum, noch durch fehlgeleitete Technikfantasien („Transhumanismus“) erfüllt werden. Wir haben heute alle Mittel, die es braucht, um jungen (und auch alten) Menschen – ohne dabei zu indoktrinieren – Angebote zu machen, die ohne „Religion“ als solche, spirituelle Erfahrungen ermöglichen und die Persönlichkeitsentwicklung auf ganzheitliche Weise befördern. Tools können dabei Meditation und Atemübungen, aber auch Körpertherapeutische Ansätze, sein. Auch rituelle Erfahrungsangebote wir Heilkreise, Männer und Frauenarbeit sind zeitgemäße Möglichkeiten, den Erfahrungsschatz unserer Gesellschaft zu bereichern. Die wissenschaftlichen Evidenzen, die inzwischen zu vielen Techniken vorliegen, verpflichten uns geradezu dazu, diese Erkenntnisse systematisch und zum Vorteil aller in die Gesellschaft einzupflanzen.

Auch die eigene Sterblichkeit kann ein sehr geeignetes Thema sein, um sich mit dem eigenen Leben intensiver zu beschäftigen. Geteilte Erfahrungen und Ängste ermöglichen uns, näher zu uns selbst und damit zur Wahrheit zu kommen.

Diese Themen dürfen im neuen Jahrtausend auch Gegenstand politischer Diskussionen sein, da wir erkannt haben, dass jeder und jede von uns das Recht besitzt, ein Leben mit allem Reichtum zu erfahren, den wir uns wünschen. Es ist Teil unseres Wachstumsprozesses, diese Dinge selbstbewusst einzufordern und zu manifestieren.

…to be continued..

(wenn Du Ideen hast, rein damit in die Kommentare)