socialisdancing – Forderungen

work in progress, dankbar für Kritik, Anregungen, Ideen

1. Sofortige Reaktivierung aller Grundrechte, Beenden aller Freiheitsbeschränkungen – Hygiene-Gebote statt Zwang, Chronifizierung der Notstandsgesetze verhindern. Dass es andere Modelle der Pandemiebekämpfung gibt, zeigen andere Länder und auch die Geschichte. Die Asiatische Grippe hat Ende der 1950er Jahre ca 50.000 Deutsche getötet, nicht „an oder mit“ – ohne PCR Tests – und bei einer deutlich kleineren Bevölkerung. Die Wahrung der Subsidiarität, der Selbstverantwortung des Einzelnen, ist und bleibt demokratisches Wesensmerkmal, das man nicht einkassieren darf.
2. Kinderrechte schützen! Was seit März 2020 an deutschen Schulen und teils auch an Kitas passiert ist ein unvergleichlicher Skandal. Kinder werden zu Masken und Tests gezwungen, segregiert und mit Angst überladen. Dazu kommen Schamgefühle und Ausgrenzungen, beispielsweise, wenn ein Kind keinen Test vorweisen kann oder wenn ein Test falsch positiv ist. Kinderpsychater schlagen Alarm, die Kinder leiden massiv unter den Corona Regeln. Kinder in Deutschland haben ein Recht auf Freiheit, Selbstbestimmung und Schule, unabhängig von Impfungen.
3. Rückbesinnung auf das Mensch sein – Umarmungen und rituelles Tanzen sind im Sinne der Würde des Menschen und damit nach dem Grundgesetz unantastbar. Wir fordern ein universelles Menschenrecht auf rituelles Tanzen im Sinne der spirituellen Glaubensausübung. Menschen dürfen unter keinen Umständen zu Abstand und Masken gezwungen werden.
4. Impf-Apartheid verhindern! Freiheit per Spritze ist anscheinend leider ernst gemeint von einigen, über die man sich zurecht empören darf. Eine Zweiklassengesellschaft muss um jeden Preis verhindert werden, Impf-Apartheid ist eine reale Bedrohung, die wir als freie Bürger einer freien Gesellschaft entschlossen ablehnen!
5. Demokratisierung der ÖR Medien durch jährliche Bürgerbeteiligung. Ab sofort werden alle GEZ Zahler jedes Jahr ab dem ersten Oktober Tag zwei Monate lang die Möglichkeit haben, ihre Vorschläge für Medienprojekte online einzureichen. Diese werden dann gelistet und dann ab dem ersten Dezembertag öffentlich zur Wahl (Voting bis 31.12) gestellt. Die 10 Projekte mit den meisten Votes werden im Folgejahr durch zB 5% der GEZ Gebühr realisiert. Formate können Dokumentationen, Diskussionsrunden, Wissenschaftssendungen, Investigativ-Reportagen u.a. sein. Auch die Filmregisseure können nominiert und gewählt werden. Hierdurch werden Bürgerinnen und Bürger endlich beim Programm mitgestalten, für das sie bezahlen. Diese Reform wird das Vertrauen der Bürger in unsere Medien nachhaltig verbessern.
6. Ganzheitliche Gesundheitsreform, Neubewertung des Gesundheitsbegriffs. Ein Gesundheitssystem, das Profit aus Krankheit schlägt, ist überholt. Der Tod gehört zum Leben, ebenso ein bewusster Umgang mit ihm. Placebo und Nocebo Effekte sind erforscht und real. Angst schafft Erkrankung. Politik und Presse der Zukunft schüren keine Panik. Die Ankunft eines profitablen, ungetesteten “Allheimittels” anzukündigen und die “C-Krise” der Sprachform nach solange offiziell aufrecht zu erhalten bis alle gespritzt wurden bei entsprechender Gesetzgebung ist gesundheitsschädlich, Gesellschafts-zersetzend und verbrecherisch.
7. Verschärfung der internationalen Biowaffen-Konvention – die bio-genetischen Experimente mit Krankheitserregern wie Coronaviren, die in diesem Augenblick in Hunderten Laboren Weltweit stattfinden, um Erreger gefährlicher und ansteckender zu machen, müssen sofort beendet werden. „Gain-of-function-Research“ ist ein Trick, um die Biowaffenkonvention, die solche Biowaffenexperimente verbietet, zu umgehen. Die immense Gefahr, die für die Menschheit von diesen militärischen Spielereien ausgeht, ist unnötig und muss sofort verboten werden. Ebenso könnte die Verschärfung der Biowaffenkonvention den Wegfall von Geheimhaltungsklauseln erreichen und damit u.U. zur Aufklärung der momentanen Lage beitragen. Es ist durchaus möglich, dass Covid-19 aus einem Labor stammt und es ist keine Schande diesen Gedanken laut auszusprechen.
8. Politikerethos aufbauen, Korruption abbauen – Trenngesetz und Karenz-Zeit: Striktere Trennung von Politik und Wirtschaft. Abgeordnete sollen sich um die Politik kümmern und dürfen nebenher keine Jobs für die Wirtschaft haben. Direkte Seitenwechsel von Politikern in die Wirtschaft und andersherum werden verboten. Wir fordern eine mindestens 5 jährige Karenzzeit, in der nicht gewechselt werden darf für die Kanzlerin, die Minister, Staatsminister, parlamentarische und beamtete Staatssekretäre sowie Abteilungsleiter. Zusätzlich: Anti-Lobbyismus und Transparenz Gesetz zur drastischen Eindämmung von Lobbyismus und Deep Lobbying, Finanzierung unabhängiger Studien und Bereitstellung von ausreichenden Mitteln, um gezielt Demokratie Unterhöhlung zu verhindern. Amthor zeigt: der Sumpf ist real – Zeit zu handeln! Wer als Politiker blicken lässt, dass er käuflich ist, muss auf Lebenszeit aus allen Ämtern verbannt werden. Zusätzlich: Einführung eines Lobbyregisters –  In einem Transparenzregister müssen alle Lobbyisten angeben, mit welchem Budget, in wessen Auftrag und zu welchem Thema sie Einfluss auf die Politik nehmen. Ein Lobbyregister erschwert verdeckte Einflussnahme und macht Verflechtungen erkennbar. Es hilft, Machtungleichgewichte sichtbarer zu machen und damit in die öffentliche Debatte zu bringen. Als wichtige Informationsquelle für JournalistInnen, Organisationen und BürgerInnen stärkt es die demokratische Kontrolle.
9. 5% Hürde lockern – Abschaffung oder Absenkung der 5% Hürde. 2% reichen, unsere Demokratie würde durch den Zuwachs neuer Parteien im Bundestag belebt, korrupte Strukturen aufbrechen und mehr Bürgernähe entstehen.
10. Soziale Dreigliederung als Wesensmerkmal einer gesunden Gesellschaft: Gleichheit vor dem Gesetz, Brüderlichkeit in der Wirtschaft und frei im Geiste – wir brauchen eine gesellschaftliche Neuorientierung und keine autokratische, sterile Überwachungswelt.
11. No Robots! Gesetzliches Verbot zur Verhinderung von robotischer Überwachung und Drangsalierung von Bürgerinnen und Bürgern durch Maschinen jeglicher Art. Drohnen und Roboter sind kein Ersatz für menschliche Polizeibeamte und dürfen es niemals sein.
12. No 1984! Anti-Überwachungsgesetz zur Eindämmung der Tendenzen der totalen Überwachung. Der Sicherheitsskandal der Luca App zeigt eindrucksvoll, dass die Corona App nur der Icebreaker war. Location Tracking ist keine Gesundheitsmaßnahme. Die Einbringung von Datensammlern unter dem Deckmantel der Gesundheit seitens der Bundesregierung ist zu unterlassen und zu verurteilen. Geheimdienstbefugnisse auf den Stand von 2019 zurückdrehen!
13. Learning Peace, no more war Friedens- und Bildungsoffensive: als selbstbewusstes Land stecken wir unser Geld lieber in freie Bildung und Friedensforschung, als in Wiederaufrüstung. Der schleichende Prozess der Re-Militarisierung Deutschlands muss auf der Stelle gestoppt werden. Zivildienst wieder einführen!
14. Ökonomie neu denken. Das Monopol der Geldschöpfung ist zu hinterfragen. Ökonomie ist keine Naturwissenschaft, sondern ein Experiment. Möglicherweise brauchen wir einen neuen Ansatz, ein Gemeinwohl orientiertes Finanzsystem, in dem Geld nicht mehr aus verzinstem Schuldgeld erschaffen wird. Überfluss statt Verknappung, dezentrale und programmierbare Cryptowährungen, bedingungsloses Grundeinkommen – diese Themen müssen breit und im Zusammenhang diskutiert werden. Das Bargeld wird in Italien bereits abgeschafft – wir freie Bürger brauchen dann einen digitalen dezentralen Ersatz, um beispielsweise Sanktionen gegen politische Gegner zu verhindern.
15. Multimilliardäre in die Verantwortung nehmen! Echte Solidarität anstelle von Heuchelei. Die Schere von Arm und Reich darf sich wieder schliessen. Jeder Euro über der tausendsten Millionen wird ab sofort mit 99% versteuert, sollte das Geld nicht zuvorfreiwillig an freie Forschung, Bildungs- und Gesundheitssystem, an den ÖPNV oder Kranken oder Altenpflege gespendet werden. Grob überschlagen wären das jedes Jahr ca 300 Milliarden Steuereinnahmen.
16. Urgent: Ideen Werkstatt und Campaigning – wie schaffen wir als Land in einem globalen kapitalistischen System die Wende hin zur Postwachstumsgesellschaft? Wie können wir unser Glück sinnvoller messen als mit dem BIP? Wie fördern wir Kreativität und Lebensfreude, selbst denkende, freie Menschen und auch genügend materiellen Wohlstand für alle, ohne dabei unsere Umwelt und unsere Menschlichkeit zu zerstören? Wieso nutzt man technischen Fortschritt, um die Sonne zu verdunkeln, Roboterinsekten zu bauen und Affen mit Menschen zu kreuzen, aber unsere Demokratie wird nicht weiterentwickelt, sondern abgebaut? Können wir erkennen, dass wir umkehren müssen, um zur Wahrheit zurückzufinden?
17. (nicht mehr aktuell) Der seit März 2020 eingebrachte und bis 30. September 2020 befristete Paragraph 126a des Bundestages, durch den Bundestag und Ausschüsse mit 25% statt 50% der Anwesenden beschlussfähig sind, muss sofort außer Kraft gesetzt und verfassungsrechtlich geprüft werden