Liebe Mitbürger
ich bin wütend darüber, da es immer wieder heisst: ja was habt ihr denn? Ist doch alles nicht so schlimm, zieh halt den Sabberlappen an und gut is…
Diese Borniertheit bringt mich regelmässig an meine Grenzen:
auch eine ANGEBLICHE (und die Betonung liegt auf ANGEBLICH) Wissenschafts-Diktatur ist und bleibt eine Diktatur.
Wer immer noch so tut, als sei das ja alles keine wirkliche Einschränkung, dem ist einfach nicht mehr zu helfen. Trotzdem möchte ich nicht aufgeben, auch den unbelehrbaren Menschen zu erklären, warum die Tendenzen, die wir gerade erleben, katastrophal sind im Sinne von Demokratie. Zunächst einmal eine Übersicht über die Grundrechte, die von unserer Bundesregierung und unserem Senat laut der Zentrale für Politische Bildung mit Füssen getreten werden:
• Das Recht auf Freizügigkeit (Art. 11):
Die Menschen dürfen nicht mehr überall hin gehen. So wurden Strände oder der Weg zu bestimmten Sehenswürdigkeiten gesperrt. Grenzen von Ländern wurden geschlossen.
• Das Recht auf Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2):
Viele Dinge im Alltag sind nicht mehr möglich. Die Kinos, Theater, Museen, Schwimmbäder und viele weitere Einrichtungen waren oder sind geschlossen.
• Das Recht auf Versammlungsfreiheit (Art. 8):
Demonstrationen sind Versammlungen. Der Staat verlangt, dass Demonstrationen nur stattfinden dürfen, wenn die Corona-Regel eingehalten werden können. So können Demonstrationen nicht oder nur eingeschränkt stattfinden.
• Die Freiheit der Person (Art.2):
Wenn eine Person COVID-19 hat, dann muss sie in Qurantäne. Bei einer Quarantäne Quarantäne bedeutet: Das Haus darf 14 Tage nicht verlassen werden. Die Freiheit der Person ist also eingeschränkt.
• Die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13):
Wohnungen von infizierten Personen dürfen vom Amtsarzt unter bestimmten Umständen ungefragt betreten werden.
• Das Recht auf Berufsfreiheit (Art. 12):
Im März und April 2020 mussten viele Geschäfte und alle Gaststätten schließen. Beschäftigte in Gaststätten und Geschäften konnten ihren Beruf nicht ausüben.
Ich möchte dem hinzufügen: Auch Artikel 1GG DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTATSBAR wurde und wird durch unsere Bundesregierung und unseren Senat augenblicklich beschädigt.
Denn es ist Menschen-unwürdig, nicht selbst entscheiden zu dürfen, ob man mit einem Sabberlappen im Gesicht einkaufen gehen möchte, U Bahn fahren möchten oder nicht. Die Subsidiarität, das der Demokratie im Herzen innewohnende Prinzip der Selbstbestimmtheit, wird einfach vergessen, so scheint es. Es ist Menschenunwürdig, dass wir nicht mehr in Gruppen Tanzen können und uns dabei in die Gesichter sehen, ohne Angst haben zu müssen, dafür festgenommen zu werden. Es ist Menschenunwürdig, dass Menschen, die ihre Meinung sagen, aus ihrer Partei ausgeschlossen werden, wenn diese Meinung nicht der Hoheitsmeinung entspricht. Es ist Menschenunwürdig, für das Sitzen auf einer Parkbank oder fürs Eis Essen von Uniformierten zu Strafzahlungen gezwungen zu werden. Es ist Menschenunwürdig, wenn ich mein Kind nicht in die Arme schliessen darf, wenn ich ihn beim Abholen aus der Kita erblicke, sondern auf der Türschwelle verharren muss. Und vor allem ist die Verlogenheit Menschenunwürdig, die um sich schlägt.
Hierzu möchte ich zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal aus dem geleakten Strategiepapier zitieren, das direkt aus dem Innenministerium kam. Man erkennt daran gut, dass es ganz offensichtlich Interessensvertreter sind, die ihr Gift in die Ohren von Politikern träufeln, die ein Interesse daran haben, die Bevölkerung vorsätzlich zu schocken, weil sie verstanden haben, dass man mit Notsituationen gut Politik machen kann.
Vorerst möchte ich aber jenen zurufen, die sich immer noch dagegen verwehren, dass unsere Gesellschaft durch die unverhältnismässige Politik beschädigt wird: ihr seid komplett schmerzfrei. Ihr spürt gar nix mehr, Euch ist nicht mehr zu helfen.
Ihr seid schon Zombies, oder einfach nur zu faul, Euch mit den Gegebenheiten wirklich auseinanderzusetzen. Ihr seid die Wohlstandsverwahrlosten, nicht wir. Wir haben nur die Faxen Dicke, denn wir sehen wohin uns die Konzernnahe und Menschenfeindliche neoliberale Politik der letzten Jahrzehnte geführt hat. In Umweltkatastrophen und in Armut für viele. 50% besitzen 1%. Aber die Linke versagt so katastrophal, dass man sie wachrütteln möchte. Es gibt einen Zusammenhang zwischen Konzern Politik und Corona. In Zahlen ausgedrückt: 750 Milliarden Euro, die plötzlich zur Verfügung stehen, aber bei den Menschen kommt davon nicht wirklich etwas an. Ich empfehle dazu Sarah Wagenknechts Reden der letzten Monate.
Mit Euch ist nicht mehr zu rechnen. Ihr habt diese Gesellschaft bereits verlassen. Ihr seid steuerbare Mitläufer, die sich freuen, wenn ihre Privatsphäre geopfert wird, wenn die totale Kontrolle obsiegt – denn ihr habt aufgehört zu denken und installiert Euch die Staatstrojaner App gleich freiwillig, wenn Mutti sagt, dass ihr damit alles richtig macht. Wahrscheinlich weil ihr einfach die Hosen voll habt, sonst ausgegrenzt zu werden.
Gott sei Dank gibt es noch Menschen in diesem Land, die quer denken.
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